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WAS ICH ZU SAGEN HABE
Rede auf dem Landesparteitag 15.05.2021 in Plauen
Liebe Freunde!
Liebe Gäste!
In den letzten Monaten habe ich viel gelernt, viel nachgedacht, viele interessante und liebenswerte Menschen getroffen. Oft sind wir nicht darüber hinausgekommen, uns gegenseitig unseres Unverständnisses und unserer Ohnmacht zu versichern. Manchmal gab es Nachrichten, die uns einen Hauch von Hoffnung verspüren ließen, aber so richtig hatte nie jemand eine Idee, wie es weitergehen sollte.
Im November bin ich schließlich in die „Basisdemokratische Partei“ eingetreten und habe damit einen Schritt unternommen, der so nie geplant war und den ich mir wenige Monate zuvor nicht im Traum hätte vorstellen können.
Was bedeutet das nun, zu dieser „Basis“ dazuzugehören, und warum sollte uns ausgerechnet die „Basis“ in diesen ungeheuerlichen Zeiten Antworten auf die Fragen geben können, die das Leben und das Zusammenleben an uns stellen?
Jeder fragt sich das doch irgendwie: Warum sollten Du und Du und Du und ich und wir alle hier, wir einfachen Menschen, es besser können, als die Politprofis, die Eliten, die Studierten?
Manche fragen sogar: Wie geht denn das aus, wenn wir den „Pöbel“ über unser Schicksal bestimmen lassen? Warum sollte das besser funktionieren?
Ist es denn nicht so, daß wir in einer Demokratie leben, und daß wir durch unser Wahlverhalten bestimmen, wer da im Bundestag sitzt?
Und daß wir auf diese Weise sehr deutlich zeigen können, in welche Richtung unser Staatsschiff gelenkt werden soll?
Es ist gar nicht so leicht, diese Frage wirklich zu beantworten, denn bei näherer Betrachtung zeigt sich, daß die sogenannte „Repräsentative Demokratie“ nicht viel mit dem zu tun hat, was man sich gemeinhin unter „Demokratie“, einer „Herrschaft des Volkes“ vorstellt.
Ich möchte sehr stark vereinfachen und abkürzen:
Dieses Land besitzt eine Regierung. Dieses Land besitzt je nach Definition das größte Parlament der Welt. Dieses Land besitzt eine Gerichtsbarkeit. Und dieses Land besitzt ein Volk. Und das Volk in diesem Land ist der Souverän. So steht es im Gesetz.
Brauchen wir eine Regierung? Ja. Die brauchen wir, denn die Regierung, die Behörden, die Ämter sind notwendig, unser Zusammenleben zu organisieren. Ein moderner Staat ohne eine Regierung ist undenkbar.
Brauchen wir eine Gerichtsbarkeit? Ja. Die brauchen wir, denn wo immer Menschen zusammenleben, gibt es verschiedene Interessen, gibt es auch Streit; und so manches Mal braucht es einen weisen Richter, um zu entscheiden, welches Interesse stärker geschützt werden muß.
In den letzten Monaten habe ich viel gelernt, viel nachgedacht, viele interessante und liebenswerte Menschen getroffen. Oft sind wir nicht darüber hinausgekommen, uns gegenseitig unseres Unverständnisses und unserer Ohnmacht zu versichern. Manchmal gab es Nachrichten, die uns einen Hauch von Hoffnung verspüren ließen, aber so richtig hatte nie jemand eine Idee, wie es weitergehen sollte.
Im November bin ich schließlich in die „Basisdemokratische Partei“ eingetreten und habe damit einen Schritt unternommen, der so nie geplant war und den ich mir wenige Monate zuvor nicht im Traum hätte vorstellen können.
Was bedeutet das nun, zu dieser „Basis“ dazuzugehören, und warum sollte uns ausgerechnet die „Basis“ in diesen ungeheuerlichen Zeiten Antworten auf die Fragen geben können, die das Leben und das Zusammenleben an uns stellen?
Jeder fragt sich das doch irgendwie: Warum sollten Du und Du und Du und ich und wir alle hier, wir einfachen Menschen, es besser können, als die Politprofis, die Eliten, die Studierten?
Manche fragen sogar: Wie geht denn das aus, wenn wir den „Pöbel“ über unser Schicksal bestimmen lassen? Warum sollte das besser funktionieren?
Ist es denn nicht so, daß wir in einer Demokratie leben, und daß wir durch unser Wahlverhalten bestimmen, wer da im Bundestag sitzt?
Und daß wir auf diese Weise sehr deutlich zeigen können, in welche Richtung unser Staatsschiff gelenkt werden soll?
Es ist gar nicht so leicht, diese Frage wirklich zu beantworten, denn bei näherer Betrachtung zeigt sich, daß die sogenannte „Repräsentative Demokratie“ nicht viel mit dem zu tun hat, was man sich gemeinhin unter „Demokratie“, einer „Herrschaft des Volkes“ vorstellt.
Ich möchte sehr stark vereinfachen und abkürzen:
Dieses Land besitzt eine Regierung. Dieses Land besitzt je nach Definition das größte Parlament der Welt. Dieses Land besitzt eine Gerichtsbarkeit. Und dieses Land besitzt ein Volk. Und das Volk in diesem Land ist der Souverän. So steht es im Gesetz.
Brauchen wir eine Regierung? Ja. Die brauchen wir, denn die Regierung, die Behörden, die Ämter sind notwendig, unser Zusammenleben zu organisieren. Ein moderner Staat ohne eine Regierung ist undenkbar.
Brauchen wir eine Gerichtsbarkeit? Ja. Die brauchen wir, denn wo immer Menschen zusammenleben, gibt es verschiedene Interessen, gibt es auch Streit; und so manches Mal braucht es einen weisen Richter, um zu entscheiden, welches Interesse stärker geschützt werden muß.
Brauchen wir ein oder sogar mehrere Parlamente? Könnte ein Land, das nur über eine Regierung und eine Gerichtsbarkeit verfügt, aber nicht über ein Parlament, könnte dieses Land funktionieren? Die Regierung, bestehend aus den „Ministern“, den „Dienern“ des Volkes, könnte doch gewiß im Rahmen der bestehenden Gesetze ihre Arbeit machen. Und wenn Ihr dabei ein Fehler unterliefe, dann hätten wir die Gerichte, die korrigierend eingreifen könnten. Das grundsätzliche Staatswesen würde zunächst ohne Parlament hervorragend funktionieren.
Wofür aber gibt es dann überhaupt Parlamente? Was ist deren Funktion?
Die Antwort auf diese Frage kann sehr leicht gegeben werden: Parlamente sind die Schnittstelle zwischen dem Bürger, dem Souverän, und dem Staat. Parlamente sammeln die Stimmungen und Wünsche der Bürger ein, gießen sie in Gesetze und reichen sie an die Regierung zur Umsetzung weiter.
Ist das tatsächlich so?
Ist es wirklich so, daß im deutschen Bundestag vor allem die Wünsche der Bürger umgesetzt werden?
Ich habe starke Zweifel daran.
Ist es nicht vielmehr so, daß Berufspolitiker, die teilweise Jahrzehnte ihres Lebens im Parlament verbringen und einem permanenten Störfeuer von Lobbyinteressen ausgesetzt sind, und die vor allem auch ihre eigene politische Karriere im Auge haben, völlig den Bezug zu ihren Wählern und zum ganz normalen Leben verlieren müssen.
Und ist es nicht so, daß die Lobbyisten viel näher an einem Politiker dran sind, als wir, die Wähler?
Und ist es nicht völlig widersinnig, wenn Mitglieder des Parlaments gleichzeitig Mitglieder der Regierung sind? Da schreibt sich die Regierung sozusagen die Gesetze selbst!?
Liebe Zuhörer!
Ich musste erkennen, daß es nicht reicht, einmal in vier Jahren stolz ein oder zwei Kreuze an den vermeintlich richtigen Stellen zu machen. Denn was geschieht mit meinem Kreuz, mit meiner Stimme? Der gewählte „Volksvertreter“ verschwindet per ICE oder Nobelkarosse, mancher vielleicht mit dem Fahrrad(?), nach Berlin und „vergisst“ regelmäßig, was ich ihm aufgetragen habe. Wenn er es nicht vergisst, unterliegt er der Parteidisziplin oder irgendwelchen Koalitionsabsprachen. An Ausreden mangelt es nie. Eine wirkliche Kontrolle ist kaum möglich.
Insofern vergibt man mit seiner Wahlstimme eine Art Blankoscheck und muß sich nicht wundern, wenn das Geld völlig anders ausgegeben wird, als man es sich gewünscht hat.
Es ist Zeit, daß wir uns unsere Stimmen, unsere Souveränität, unseren Einfluß wieder erkämpfen.
Es ist Zeit, daß wieder freie Bürger, nicht Lobbyisten, politische Entscheidungen bestimmen.
Aber wie können wir das erreichen? Wie könnte eine Konstruktion funktionieren, die jedem Menschen in so einem Staatsgebilde tatsächlich Einfluß gewährt, die Stimmen nicht nur zählt, sondern vor allem auch hört?
Ich bin heute fest davon überzeugt, daß es echte Demokratie niemals zum Nulltarif geben kann. Wer echte Demokratie will, der muß sich beteiligen, muß sich informieren und bilden. Echte Demokratie braucht Zeit, Meinungen, Diskurs. Echte Demokratie braucht Andersdenkende.
Ich bin heute fest davon überzeugt, daß jede Entscheidung, die das Volk selbst über sein Schicksal fällt, eine bessere Entscheidung sein wird, als eine Entscheidung Lobby-gesteuerter Technokraten.
Eigentlich ist das paradox: Wir wollen in dieses Parlament, weil wir davon träumen, es eines Tages vielleicht nicht mehr zu brauchen.
Wir engagieren uns in einer Partei, weil wir davon träumen, daß es eines Tages vielleicht keine politischen Parteien mehr geben wird.
Denn in einer echten Demokratie braucht es keine teuer bezahlten Abgeordneten-Schauspieler. In einer echten Demokratie entscheiden wir alle gemeinsam über das, was uns betrifft.
Eine echte Demokratie muß basisdemokratisch sein.
Die Werkzeuge dazu gibt es; und die, die uns noch fehlen, werden wir finden oder erfinden.
Lasst uns aufstehen, Gesicht zeigen, miteinander ins Gespräch kommen, mit Wählern ins Gespräch kommen!
Lasst uns den Menschen zuhören!
Lasst uns den Menschen Zusammenhänge erklären!
Lasst uns geduldig alle Steine aus dem Weg räumen, die uns die Etablierten dort hingelegt haben und noch hinlegen werden!
Lasst es uns aushalten, wenn wir beschimpft, verhöhnt, in Frage gestellt werden!
Lasst uns erklären, wie wir uns das vorstellen, mit der „Basisdemokratie“. Lasst uns deren Mechanismus konstruieren und die Hilfe der Menschen annehmen, die schon lange darüber nachgedacht haben.
Lasst uns durch fleißige und ehrliche Arbeit in den Augen der Menschen von „Verschwörungstheoretikern“ und „Leugnern“ zu Visionären und Anpackern werden!
Lasst uns gemeinsam ein Bild davon malen, wie unser Land und die Welt, in der wir leben, in 10, 20, 30, 40, 50… Jahren aussehen soll!
Wir haben ein echtes Angebot. Lasst es uns so oft wie möglich laut sagen:
DIE ANDEREN, DIE ZÄHLEN NUR! WIR HÖREN EURE STIMMEN!
Und nun: Lasst uns arbeiten!
Wofür aber gibt es dann überhaupt Parlamente? Was ist deren Funktion?
Die Antwort auf diese Frage kann sehr leicht gegeben werden: Parlamente sind die Schnittstelle zwischen dem Bürger, dem Souverän, und dem Staat. Parlamente sammeln die Stimmungen und Wünsche der Bürger ein, gießen sie in Gesetze und reichen sie an die Regierung zur Umsetzung weiter.
Ist das tatsächlich so?
Ist es wirklich so, daß im deutschen Bundestag vor allem die Wünsche der Bürger umgesetzt werden?
Ich habe starke Zweifel daran.
Ist es nicht vielmehr so, daß Berufspolitiker, die teilweise Jahrzehnte ihres Lebens im Parlament verbringen und einem permanenten Störfeuer von Lobbyinteressen ausgesetzt sind, und die vor allem auch ihre eigene politische Karriere im Auge haben, völlig den Bezug zu ihren Wählern und zum ganz normalen Leben verlieren müssen.
Und ist es nicht so, daß die Lobbyisten viel näher an einem Politiker dran sind, als wir, die Wähler?
Und ist es nicht völlig widersinnig, wenn Mitglieder des Parlaments gleichzeitig Mitglieder der Regierung sind? Da schreibt sich die Regierung sozusagen die Gesetze selbst!?
Liebe Zuhörer!
Ich musste erkennen, daß es nicht reicht, einmal in vier Jahren stolz ein oder zwei Kreuze an den vermeintlich richtigen Stellen zu machen. Denn was geschieht mit meinem Kreuz, mit meiner Stimme? Der gewählte „Volksvertreter“ verschwindet per ICE oder Nobelkarosse, mancher vielleicht mit dem Fahrrad(?), nach Berlin und „vergisst“ regelmäßig, was ich ihm aufgetragen habe. Wenn er es nicht vergisst, unterliegt er der Parteidisziplin oder irgendwelchen Koalitionsabsprachen. An Ausreden mangelt es nie. Eine wirkliche Kontrolle ist kaum möglich.
Insofern vergibt man mit seiner Wahlstimme eine Art Blankoscheck und muß sich nicht wundern, wenn das Geld völlig anders ausgegeben wird, als man es sich gewünscht hat.
Es ist Zeit, daß wir uns unsere Stimmen, unsere Souveränität, unseren Einfluß wieder erkämpfen.
Es ist Zeit, daß wieder freie Bürger, nicht Lobbyisten, politische Entscheidungen bestimmen.
Aber wie können wir das erreichen? Wie könnte eine Konstruktion funktionieren, die jedem Menschen in so einem Staatsgebilde tatsächlich Einfluß gewährt, die Stimmen nicht nur zählt, sondern vor allem auch hört?
Ich bin heute fest davon überzeugt, daß es echte Demokratie niemals zum Nulltarif geben kann. Wer echte Demokratie will, der muß sich beteiligen, muß sich informieren und bilden. Echte Demokratie braucht Zeit, Meinungen, Diskurs. Echte Demokratie braucht Andersdenkende.
Ich bin heute fest davon überzeugt, daß jede Entscheidung, die das Volk selbst über sein Schicksal fällt, eine bessere Entscheidung sein wird, als eine Entscheidung Lobby-gesteuerter Technokraten.
Eigentlich ist das paradox: Wir wollen in dieses Parlament, weil wir davon träumen, es eines Tages vielleicht nicht mehr zu brauchen.
Wir engagieren uns in einer Partei, weil wir davon träumen, daß es eines Tages vielleicht keine politischen Parteien mehr geben wird.
Denn in einer echten Demokratie braucht es keine teuer bezahlten Abgeordneten-Schauspieler. In einer echten Demokratie entscheiden wir alle gemeinsam über das, was uns betrifft.
Eine echte Demokratie muß basisdemokratisch sein.
Die Werkzeuge dazu gibt es; und die, die uns noch fehlen, werden wir finden oder erfinden.
Lasst uns aufstehen, Gesicht zeigen, miteinander ins Gespräch kommen, mit Wählern ins Gespräch kommen!
Lasst uns den Menschen zuhören!
Lasst uns den Menschen Zusammenhänge erklären!
Lasst uns geduldig alle Steine aus dem Weg räumen, die uns die Etablierten dort hingelegt haben und noch hinlegen werden!
Lasst es uns aushalten, wenn wir beschimpft, verhöhnt, in Frage gestellt werden!
Lasst uns erklären, wie wir uns das vorstellen, mit der „Basisdemokratie“. Lasst uns deren Mechanismus konstruieren und die Hilfe der Menschen annehmen, die schon lange darüber nachgedacht haben.
Lasst uns durch fleißige und ehrliche Arbeit in den Augen der Menschen von „Verschwörungstheoretikern“ und „Leugnern“ zu Visionären und Anpackern werden!
Lasst uns gemeinsam ein Bild davon malen, wie unser Land und die Welt, in der wir leben, in 10, 20, 30, 40, 50… Jahren aussehen soll!
Wir haben ein echtes Angebot. Lasst es uns so oft wie möglich laut sagen:
DIE ANDEREN, DIE ZÄHLEN NUR! WIR HÖREN EURE STIMMEN!
Und nun: Lasst uns arbeiten!