Was ich zu sagen habe...

Informationsstände können sehr langweilig, aber auch herausfordernd sein. Es ist gut, wenn man mit Menschen ins Gespräch kommt; und wenn das Gespräch Substanz hat und kritisch ist, hat man Gelegenheit, seine Position zu überdenken und zu reflektieren... Warum also bin ich gegen die „Brandmauer“? Ein Passant erklärte mir, die „Brandmauer“ sei zwingend notwendig, um die zwei Drittel der normalen, anständigen Bevölkerung gegen das Drittel der Rechtsextremen zu schützen. Nun habe ich etwas Humor und bin sehr gespannt, welche abenteuerlichen Koalitionen man in Sachsen und Thüringen nach dem 1. September unter dieser Überschrift schmieden wird. Für mich als Basisdemokraten ist die „Brandmauer“ allerdings genauso falsch, wie es Fraktions- oder Koalitionszwänge sind. Im Grundgesetz Art. 38 (1) heißt es: „Die Abgeordneten…sind…nur ihrem Gewissen unterworfen.“ In der realen Politik allerdings stimmen Abgeordnete im Regelfall so, wie es in der Fraktion oder in der Koalition ausgehandelt wird. Weichen sie von dieser Regel ab, müssen sie damit rechnen, von Ihren Parteien für die nächsten Wahlen nicht wieder aufgestellt zu werden. Jeder Abgeordnete befindet sich folglich latent im Interessenkonflikt zwischen seinem Gewissen und weiterer Parteikarriere. Wenn sich nun mehrere Parteien zur „Brandmauer“ gegen eine oder mehrere Konkurrenzpartei(en) verabreden, führt dies regelmäßig dazu, dass bei politischen Problemstellungen Vorschläge der geächteten Partei(en) grundsätzlich verworfen und überstimmt werden. Wenn wir eine Partei als Meinungssammler und Sprachrohr ihrer Wähler verstehen, diskreditiert man auf diese Weise einen großen Teil der Menschen und verzichtet damit auf deren Teilhabe an demokratischen Prozessen. Fraktionszwang, Koalitionsverträge und Brandmauer-Absprachen sind Werkzeuge des Machterhalts und konterkarieren den ursprünglichen Gedanken des Grundgesetzes. Sie führen zu taktischem Wahlverhalten. Man wählt nicht nach Überzeugung und politischem Inhalt, sondern man kalkuliert mit dem geringstmöglichen Übel. Meiner Meinung nach ist dieses politische Theater wenig dazu geeignet, effektiv nach den besten Lösungen für gesellschaftliche Probleme zu suchen, denn dazu müssten ja alle unterbreiteten Vorschläge zunächst vorurteilsfrei und unideologisch auf ihre Umsetzbarkeit geprüft werden. Im zweiten Schritt, nach Prüfung, Diskussion, Vergleich, Anpassung… sollte der beste Vorschlag beschlossen werden. Weder Parteizugehörigkeit noch Koalitions- oder Brandmauer-denken sollten in diese Entscheidung einfließen. Dies ließe sich relativ leicht umsetzen. Hierzu bedürfte es keiner Korrektur des Grundgesetzes, sondern lediglich dessen Umsetzung. Allerdings ist für die Protagonisten der Machtpolitik genau dieser Gedanke ein Graus. 29.08.2024

Liebe Menschen hier in Dresden, mein Name ist Matti Rabold, ich bin Vater von 4 Kindern, Meister für Veranstaltungstechnik und lebe in Leipzig. Geboren wurde ich 1970 in Zwenkau (bei Leipzig). Ich möchte heute kurz einige Gedanken zur Demokratie mit Ihnen teilen. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es im Artikel 20: (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden. (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ So steht es geschrieben. Aber wie ist eigentlich die Mechanik dieser demokratischen Vorgänge? Was erleben wir alle? Die Partei A geht in den Wahlkampf mit der Aussage, dass das Rathaus orange angestrichen werden soll. Die Partei B möchte es gelb anmalen und wirbt mit dieser Aussage. Partei B (gelb) gewinnt die Wahl. Das Rathaus wird in der Folge pink angestrichen, denn dies ist „alternativlos“. Wir haben dieses Spektakel, diese Kulisse von Demokratie, diese eigentlich undemokratischen Zustände, in denen man sich mit dem Argument der „Alternativlosigkeit“ über den Wählerwillen hinwegsetzt, schon einige Male erlebt. Sehr drastisch war dies, wir erinnern uns, 2006, als der Bundestag mit den Stimmen von CDU und SPD die größte Steuererhöhung seit 1949 beschloss. Im Wahlkampf hatte die SPD damit geworben, dass es mit ihr keine Erhöhung der Mehrwertsteuer geben werde. Die CDU hatte vorgeschlagen, um zwei Prozentpunkte von 16% auf 18% zu erhöhen. Das arithmetische Mittel, der nachvollziehbare Kompromiss, hätte bei 17% gelegen. Bekommen haben wir 19%. 2021 warben die „Grünen“ zur Bundestagswahl mit dem Slogan „keine Waffen in Kriegsgebiete!“. Viele Menschen haben sich ihnen aufgrund genau dieses Versprechens anvertraut und sahen sich nur wenige Monate später mit einer olivgrünen ehemaligen Umweltpartei konfrontiert, deren Protagonisten gar nicht genug Panzer, Haubitzen, Flugzeuge und die selbstverständlich notwendige umweltverträgliche Munition dafür in die Ukraine exportieren konnten. „Und wenn am Ende die halbe Ukraine in Schutt und Asche versinkt, lasst uns dem Russen zeigen, wo der Bär-Bock (Hammer, Rammbock) hängt! Unsere Hof-Reiter werden den Feind in die Knie zwingen!“ Aber was lernen wir Bürger daraus? Wir lernen, dass alles egal ist; dass es keinen Zusammenhang zwischen unserer Wahlentscheidung und der daraus resultierenden Politik gibt. Man könnte zu dem Schluss kommen, dass die Zustände eben nicht demokratisch sind, weil nicht „alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht“. Die Art und Weise, wie Politik mit dem Votum der Wähler umgeht, führt naturgemäß zu Resignation und der sogenannten Politikverdrossenheit. Und diese Politikverdrossenheit trifft auf Menschen die sich in aller Bequemlichkeit mit einer Art Dienstleistungsmentalität in ihrem Leben eingerichtet haben. Wer will es ihnen verdenken? „Dafür wird es doch wohl eine hoffentlich kostenlose App geben!?“ „Die da oben bekommen so viel Geld von uns, die werden uns schon vor dem Virus beschützen…“ „Ja, was sollten sie denn machen?!“ Aber kann denn eine Demokratie, die diesen Namen verdient, ohne freie, selbstbewusste, umfassend informierte Bürger überhaupt funktionieren? Ich fürchte, liebe Anwesende, wir müssen umdenken. Demokratie bedeutet harte und zeitaufwendige Arbeit. Wenn wir nicht bereit sind, diese Arbeit zu tun, werden andere diese Lücken besetzen. Und sie werden es auf ihre Art machen. Und dann bekommen wir eben einen Pandemievertrag übergestülpt, der seiner Formulierung nach dazu geeignet ist, die nationale Souveränität stellenweise geradezu auszuhebeln. Dann bekommen wir einen „Zukunftspakt“, mit welchem die UNO bereits im September die „Lücken im globalen Regieren schließen“ will. Und dann wird sich selbstverständlich die sagenhafte Nancy Faeser um uns kümmern, die unsere Wohnungen durch das BKA heimlich durchsuchen lassen möchte. Erinnert Ihr Euch noch?! Der Gesetzentwurf dazu wird bereits ausgearbeitet! Wollen wir das? Haben wir das gewählt? Ist das der Wille des Volkes? „Gut gebrüllt, Löwe“, werden sie vielleicht denken, „aber was schlägst Du vor?“ Wie kann es uns gelingen, demokratische Zustände, so wie sie uns das Grundgesetz garantieren soll, wirklich umzusetzen und zu leben? Die Lösung ist, demokratische Zustände nicht nur einzufordern, sondern eben auch die zu ihrer Umsetzung notwendige Arbeit zu leisten. Wer dazu nicht bereit ist, wird schnell zum Spießer und Stammtischpatrioten. Sie alle sind heute hierher gekommen. Sie haben sich eine Meinung zu den öffentlichen Angelegenheiten, zu den aktuellen politischen Themen, gebildet. Sie wollen mit dieser Meinung gehört werden. Sie wollen gesehen werden. Sie möchten fair diskutieren. Demokratie braucht Demokraten. Sie sind Demokraten. Und sogar die Menschen, die anderer Meinung sind, als wir, die sich uns in den Weg stellen, die uns beschimpfen, sind dem Grunde nach Demokraten, auch wenn sie es im Diskurs gelegentlich an der gebotenen Achtsamkeit fehlen lassen… Viel mehr Sorge muss uns doch die Masse derer machen, denen alles egal ist, die resigniert haben, die sich am Diskurs nicht mehr beteiligen, die nicht wählen gehen, die eben nicht an der demokratischen Arbeit, derer es bedarf, teilnehmen. Liebe Gäste, liebe Zaungäste, ich bin seit 2020 Mitglied der Basisdemokratischen Partei Deutschland, „dieBasis“. Und seither habe ich viel darüber nachgedacht, auch viel gelesen, viel diskutiert, wie ein sehr viel demokratischeres Gemeinwesen aussehen könnte, und wie wir dorthin gelangen können. Ich meine, dass uns schon das Grundgesetz die richtige Richtung weist: Demokratie funktioniert von unten nach oben, niemals von oben nach unten. Was also spricht eigentlich dagegen, die Schwelle für Volksentscheide in Sachsen deutlich abzusenken? Was spräche dagegen, dass das Parlament selbst, wenn es in einer öffentlichen Angelegenheit unsicher ist oder nicht einig wird, das Volk befragt? Was spricht dagegen, das Mandat strikt vom Amt zu trennen, damit die Gewaltenteilung funktionieren kann. Wer also in der Regierungsverantwortung ist, der sollte nicht gleichzeitig im Parlament sitzen, denn das Parlament soll ja die Regierung beauftragen und kontrollieren. Und was, um Himmels willen, wollen wir mit Brandmauern erreichen, mit denen wir ein gutes Drittel der Menschen für unmündig, einer Demokratie nicht gewachsen, erklären?! So funktioniert Demokratie eben nicht! Sie lebt von der Vielfalt der verschiedenen Meinungen, der verschiedenen Lösungsansätze. Wir wissen, dass sich mit der Perspektive eben auch das Bild, das man sieht, erheblich ändern kann. Die Perspektive mancher Berufspolitiker, die viele Jahre in Parlamenten, in Ausschüssen, in Kommissionen zubringen, manche haben niemals ihren Lebensunterhalt mit sogenannter ehrlicher Arbeit verdient, scheint sich in erheblichem Maß von der Lebenswirklichkeit der einfachen Menschen, nämlich von unserer Lebenswirklichkeit, zu unterscheiden. Deshalb sollte es solche Karrieren nicht mehr geben. Wir alle gemeinsam sind imstande, über die öffentlichen Angelegenheiten in fairem Disput, im Ausgleich der verschiedensten Interessen und zum Wohle aller Bürger zu befinden und zu entscheiden. Wir müssen dies nur einfordern und organisieren. Am Ende, liebe Gäste, möchte ich sie ausdrücklich nicht um Ihre Stimme für die Basisdemokratische Partei Deutschland bitten, denn ich möchte nicht, dass Sie nach der Wahl sprachlos sind. Doch, doch! Machen Sie Ihr Kreuz auf Listenplatz 13 bei dieBasis! Machen sie ihr Kreuz, aber behalten sie um Himmels Willen Ihre Stimme.

Am heutigen Tag bitte ich um Eure Stimme und Unterstützung für meine Wahl zum Direktkandidaten zur Landtagswahl. Ich möchte gern für den Wahlkreis 29, Leipzig Südwest, kandidieren. Ich habe dort sechs Jahre gelebt, und dort ist auch der Standort meiner kleinen Firma, so dass ich mich gut auskenne. Gleichzeitig möchte ich erklären, dass ich auch für die Landesliste zur Verfügung stehe, wenn ich nämlich gebraucht werde. Für alle, die mich noch nicht kennen, stelle ich mich kurz vor: Ich heiße Matti Rabold, bin 53 Jahre alt, geboren in Zwenkau, Familienvater und habe vier Kinder zwischen 6 und 16 Jahren. In der Basis bin ich seit November 2020, war Direktkandidat zu Bundestagswahl 2021 und bin zur Zeit Vorsitzender im Bezirksverband Nordsachsen. Einer anderen Partei oder Wählervereinigung gehöre ich nicht an. Ich wünsche mir, dass es uns gelingen wird, mit weniger großen Schlagzeilen und desto größerer Verlässlichkeit, Beharrlichkeit, Beständigkeit viele Menschen daran zu erinnern, dass es zur Grundausstattung eines Lebens gehört, nicht nur persönliche, sondern auch gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen und damit Verantwortung zu übernehmen. Die allgemein zu beobachtende Tendenz, Verantwortung zu vermeiden oder zu delegieren, sehe ich als eines der Grundübel unserer Zeit und unserer Gesellschaft. Wenn aber Menschen sich ihrer eigenen Meinung und Überzeugung, ihrer Kraft wieder bewusst werden, werden sie innere und äußere Freiheit erringen und imstande sein, die Geschicke Ihres Landes gut zu lenken. Dieses wäre eine Grundvoraussetzung für die von uns angestrebten basisdemokratischen Verhältnisse. Ihr sollt wissen, dass Ihr mich beim Wort nehmen und Euch auf mich verlassen könnt, wenn Ihr mich heute als Kandidaten wählt. In diesem Fall nehme ich die Wahl an. Aber Ihr müsst auch wissen, dass auch ich euch beim Wort nehmen werde, denn ich werde Unterstützung brauchen, und die werde ich einfordern. Das heute ist nur der Anfang! Wenn Ihr Euch für einen anderen Kandidaten entscheidet, so bin ich Euch nicht gram, denn ich glaube, dass Ihr gut überlegen und die richtige Wahl treffen werdet. In diesem Fall werde ich Eurer Entscheidung folgen und unseren Kandidaten mit allen Kräften unterstützen.

Es ist wichtig, dass wir uns versammeln und unsere Angelegenheiten ordnen. Es ist aber genau so wichtig, dass wir uns ermutigen. Und dass wir uns erinnern. Unsere Partei, dieBasis, wurde, ihr wisst es alle, 2020 gegründet, in einem Jahr, in dem der Staat begann, in unerträglichem Ausmaß Mechanismen der Diktatur an seinen Bürgern zu erproben. Es gab damals im Bundestag nur eine einzige Partei, die diese Entwicklung zumindest in Teilen in Frage stellte. Dieser Partei wollten wir uns aus verschiedenen Gründen nicht anvertrauen, und so haben wir uns in der neu gegründeten Partei dieBasis getroffen und organisiert. Wir waren nicht einverstanden mit dem, was in unserem Lande geschah, und wir wollten lautstark darauf hinweisen; und wir wollten eine Alternative anbieten; vor allem auch eine Alternative zur „Alternative“. Es ist uns gelungen, in den Jahren 2020 und 2021 einen Achtungserfolg zu erringen. Flächendeckend sind wir in ganz Deutschland mit eigenen Kandidaten zur Bundestagswahl angetreten, und wir sind mit etwa 1,5% der Stimmen deutlich in die Ausschüttung der Parteienfinanzierung gerutscht. Immerhin. Natürlich war es die AfD, die unseren Slogan, dass es keine Impfpflicht geben dürfe, auf Ihre Wahlplakate übernommen hat. Wir erinnern uns daran. Es wurden damals gelbe Zettel zusätzlich an die AfD-Plakate angebracht. War das Überzeugung? Oder war das Kalkül? Hat die AfD damals versucht, Stimmen der Widerstandsbewegung für sich zu rekrutieren? Die AfD, eine Partei alten Typs, die zum Ziel hat, Macht zu gewinnen, Macht zu erhalten, Macht auszubauen. Dem setzen wir unser Konzept entgegen: Macht gewinnen, Klüngel zerschlagen, Demokratie reparieren, Macht ans Volk zurückgeben. Keiner von uns hatte oder hat das persönliche Ziel, Berufspolitiker zu werden und als solcher viel Geld zu verdienen. Die Prinzipien der Machtbegrenzung und der Gewaltenteilung haben für uns oberste Priorität. Wir versuchen etwas völlig Neues, und darauf sollten wir stolz sein. Die politischen Entwicklungen in unserem Land sind fatal. Die „Ampel“ verfolgt eine ideologiegetriebene Politik und verschließt dabei die Augen vor der Wirklichkeit. Es wird Grundgesetz-widrig Geld ausgegeben, ja ausgeschüttet, verbrannt, das nicht vorhanden ist, und man zerstört gleichzeitig die Grundlagen dafür, dieses Geld zu erwirtschaften. In jedem Fall sind dies Lasten, die der Staat unseren Kindern, Enkeln und Urenkeln auferlegt. Unser Land wird für ideologische Ziele ruiniert. Sind wir damit einverstanden? Ich denke, NEIN! Es stehen Wahlen ins Haus, und die „Ampel“ wird die Früchte ihrer zerstörerischen Politik ernten. Wir werden sehr starke AfD-Fraktionen in den Parlamenten erleben. Davor fürchte ich persönlich mich heute sehr viel weniger, als früher. Aber das bedeutet natürlich auch 2023 nicht, dass wir uns der AfD anvertrauen, ihr gar vertrauen sollten! Vielmehr sollten wir bei aller Gesprächsbereitschaft unser Konzept der Machtbegrenzung beharrlich vertreten, dann nur so lässt sich auf lange Sicht der Einfluss der starken, vor allem der internationalen Lobbyverbände reduzieren; und genau dieser Einfluss ist es ja, der dafür sorgt, dass in unserem Land derzeit politische Entscheidungen getroffen werden, die vielen Interessen seiner Bürger diametral entgegenstehen. Lasst uns, liebe Freunde, zu unserem Stolz von 2021 zurückfinden. Ihr alle seid Botschafter der „Basis“. Die Zeiten des Framings, der Denunziation, der Verunglimpfung lassen wir hinter uns. Wir müssen uns nicht verstecken. Wir müssen uns für nichts schämen. Die uns beschimpft, verunglimpft, denunziert, geframed haben, die müssen sich schämen! Dies wird mit jedem Tag, der ins Land geht, deutlicher. Oft beklagen wir, dass dieBasis so wenig sichtbar sei, und wir vergessen dabei, dass nur wir selbst dieBasis sind. Nur wir können dieBasis sichtbar werden lassen. Wenn uns etwas daran liegt, dass unser Land, dass unser demokratisches Gemeinwesen gesundet, dann sollten wir offensiv für unsere Ideen einstehen und uns nicht verstecken. Lasst uns bei den kommenden Wahlen selbstbewusst für unsere Ideen und politischen Konzepte eintreten! Lasst uns einer starken AfD der Machtpolitik eine starke dieBasis der Machtbegrenzung zur Seite stellen! Lasst uns also stark werden!

Meine Rede für den Frieden habe ich für den "Ostermarsch" der Leipziger Friedensbewegung geschrieben. Gesprochen wurde sie auf einer Demonstration der Bewegung Leipzig am Samstag,dem 08. April 2023

Diese Rede habe ich auf dem 1. Neujahrsempfang der "Basis" Nordsachsen in der Orangerie Mölbis gehalten.

Diesen Artikel habe ich für die "Zeitung", Ausgabe August 2022, geschrieben

Ich habe mir Gedanken über die Aufgaben der Verkehrsplanung und -politik gemacht.

In diesem Artikel habe ich meine Gedanken zum menschlich vernünftigen Maß der Digitalisierung beschrieben.